Zur Legalität des online Glücksspiels

15.02.2008

Jedes Land verhält sich hinsichtlich der Legalität des online Glücksspiels anders und es gibt keine weltweite Übereinstimmung. Dies hat bereits in der Vergangenheit zu Konflikten geführt und wird auch in Zukunft für Auseinandersetzungen sorgen. Dieser Bericht soll einen kurzen Überblick über die Legalität und die dahinter stehende Gesetzgebung des online Glücksspiels in den verschiedensten Ländern dieser Welt geben.

Vereinigte Staaten

Im November 2002 entschied ein Berufungsgericht der Vereinigten Staaten, dass die Nutzung der staatlichen Leitungen für die elektronische Übertragung von Informationen über Sportwetten verboten sei. Dennoch wurde das Spielen von Glücksspielen im Internet nicht Verboten. Alle online Glücksspielseiten mussten jedoch Lizenzen vorweisen können und zu diesem Zeitpunkt stellte kein Bundesstaat mehr Lizenzen aus, daher konnten lediglich die bereits existierenden Seiten weiter betrieben werden.

Im Laufe der Jahre wurden viele Schritte unternommen, um online Glücksspiel insgesamt zu illegalisieren. 2006 wurde ein Gesetz verabschiedet, dass Transaktionen von Banken zu online Glücksspielseiten illegal werden ließ.

Das Justizministerium der Vereinigten Staaten behauptet, dass deren größte Sorge bezüglich online Spielen in der online Geldwäsche bestünde. Es wird weiterhin behauptet, dass aufgrund der Anonymität und der Nutzung von Verschlüsselungscodes die Verfolgung von online Transaktionen zum Zweck der Geldwäsche besonders schwierig sei.

Im Juni 2007 wurde jedoch das „Skill Game Protection" [Schutz von Spielen, die Geschicklichkeit, Fähigkeiten und Fertigkeiten erfordern] Gesetz verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes sollte die Legalisierung von Internet Poker, Bridge, Schach und jedem anderen Spiel, das entsprechende Fertigkeiten und Fähigkeiten voraussetzt, sein. Ein weiteres Gesetz namens „Internet Gambling Tax Act" [Internet Glücksspiel Steuergesetz}] wurde ungefähr zur gleichen Zeit verabschiedet, das die Eintreibung von Steuern für Internet Glücksspiel gesetzlich regeln sollte.

Australien

Im Juni 2001 verabschiedete die australische Regierung das „Interactive Gambling" Gesetz mit der Intention, die Bürger Australiens vor den schädlichen Folgen des interaktiven Glücksspiels zu schützen. Dieses Gesetz zielte auf die Anbieter von interaktiven Glücksspielseiten und nicht auf die Spieler selbst. Es handelt sich auch nur dann um ein Vergehen in Australien, wenn die Dienstleistung einem australischen Bürger, der sich auch tatsächlich physisch in Australien befindet, zugänglich gemacht wird. Das Spielen von Poker oder anderen online Kasinospielen erfüllt jedoch nicht den Tatbestand einer Straftat. Tatsächlich sind sogar online Sportwetten legal. Es gibt viele aktive Sportbuchmacher, die eine Lizenz des Staates besitzen.

Andere Länder

Die Mehrheit der Mitglieder der Europäischen Union und viele Inseln sowohl in als auch in der Nähe der Karibik haben Formen des online Glücksspiels legalisiert und reguliert.

In Indien gibt es hinsichtlich des online Glücksspiels keine definitive gesetzliche Regelung, daher ist es weder legal noch illegal. Jedoch ist das online Glücksspiel im Bundesland Maharashtra durch das „Bombay Wager" Gesetz verboten.

Die Regierung des Inselstaates Antigua und Barbuda vergibt Lizenzen für online Glücksspiel Seiten. Die Regierung hat auch bei der WTO (World Trade Organisation) eine formale Beschwerde gegen die Vereinigten Staaten eingereicht. Sie gehen gegen die Tatsache vor, dass die Regierung der Vereinigten Staaten die Absicht verfolgt, online Glücksspiel zu erschweren. Das erste Urteil unterstützte das karibische Land, jedoch wurde das Urteil später durch die Revisionsinstanz der WTO eingeschränkt. Die WTO befand später, dass die Gesetze der Vereinigten Staaten ungerecht seien, da bei Internetwetten auf Pferderennen internationale Anbieter nicht genauso behandelt würden wie ansässige Wettunternehmen. Antigua brachte außerdem vor, dass das grundsätzliche Abkommen der WTO für Handel und Dienstleistungen (General Agreement on Trade and Services = GATS) von den Vereinigten Staaten missachtet würde.